Duisburger Grüne fordern Gesprächsbereitschaft zur Mercatorstraße

Nachdem Planungs- und Umweltausschuss, sowie die Bezirksvertretung Mitte, gestern allein mit den Stimmen von SPD und CDU ein Votum für das komplette Abholzen auf der nördlichen Mercatorstraße abgegeben haben, zeigen sich die Grünen schockiert und enttäuscht.

„Vor der Kommunalwahl war zugesagt worden, an einem Konzept zu arbeiten, das den Forderungen der Menschen entgegen kommt, die sich für den Erhalt der Bäume eingesetzt haben. “Das Versprechen wurde jetzt gebrochen“, so Matthias Schneider, Parteisprecher der Duisburger Grünen.

Bei der Art und Weise, wie die Entscheidung getroffen wurde, sähe es allerdings so aus, als ob die SPD auf Konfrontationskurs gehen würde.

Die Grünen wehren sich gegen den Vorwurf, nicht kompromissbereit zu sein. Tatsächlich wurde mit ihnen nicht einmal gesprochen. “Mit der Vorlage und der Entscheidung von SPD und CDU wurden wir vor vollendete Tatsachen gestellt. Man weiß doch im Rathaus, dass wir Grünen die Einwohner*innen, die Initiativen und unsere Basis einbeziehen wollen“, so Claudia Leiße, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen. Bei der kurzen Frist funktioniere das bei basisdemokratisch strukturierten Organisationen nicht. „Das war wohl so geplant. Nicht einmal die Beratungsfristen für die Ausschüsse wurden eingehalten“, sagt Leiße. „Und die Dringlichkeit der aus 2014 stammenden Vorlage konnte nicht vermittelt werden. Wir werden rechtlich prüfen lassen, ob das überhaupt formell korrekt war“.

Mit dieser Nacht- und Nebelaktion wurde auch verhindert, dass die Grünen ihre Vorstellungen vom Ausbau der Straße zu einem verkehrsberuhigten Bereich mit hoher Aufenthaltsqualität, so wie es im Handlungskonzept für die Innenstadt  dargestellt ist, einbringen und prüfen lassen konnten. Leiße: “Was in anderen Städten als zukunftsweisend angestrebt wird, wird in Duisburg gar nicht erst diskutiert.”

Die Grünen zeigen sich weiterhin gesprächsbereit: „Auch  angesichts der Übermacht einer CDU/SPD-Zusammenarbeit in dieser Frage, möchte ich die Alternative B, die das Fällen im Wesentlichen nur auf einer Seite vorsieht, erst einmal mit den Menschen, vor allem im Bezirk Mitte, diskutieren. Dafür wird es aber nach jetzigem Plan kaum Zeit gegeben“, sagt Matthias Schneider, grüner Parteisprecher.

Die Grünen fordern SPD und CDU im Vorfeld der Ratssitzung auf, ebenfalls gesprächsbereit zu sein und einen Kompromiss zu suchen.