Grüne: Gute Noten für ökologische Wasserwirtschaft in Duisburg!

Duisburg, 19.5.2005 – Bericht des Umweltministeriums bescheinigt Duisburg gute Ansätze für ökologische Wasserwirtschaft – Sanierung der Kläranlagen stockt aber noch!

Das Umweltministerium legte auf Anfrage der Grünen Landtagsfraktion im April die Auswertung des Investitionsprogramms „Nachhaltige und Ökologische Wasserwirtschaft“ vor. Dazu erklärte der umweltpolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion und Vorsitzende des Umweltausschusses Gerd Schwemm: „Die Stadt Duisburg hat demzufolge im produktionsintegrierten Umweltschutz und beim Bau von Kleinkläranlagen gute Ansätze für die Verbesserung der Gewässergüte verfolgt. Die Sanierung der öffentlichen Kläranlagen wurde jedoch noch vernachlässigt. Hier sollte zukünftig ein weiterer Schwerpunkt gesetzt werden!“

Für Duisburg wurden seit 1999 aus dem Fördertopf 104 kommunale und betriebliche Maßnahmen mit einem Volumen von rund 324.000 € als Zuschuss und rund 26 Mio. € in Form von Darlehen bewilligt. Aus dem zentralen Förderbereich, der Sanierung der Kläranlagen, wurden bisher keine Maßnahmen, aus dem Bereich der Kanalsanierung nur 1 Maßnahme beantragt. Positiv hervorzuheben ist jedoch die große Zahl von Anträgen für Kleinkläranlagen (91 Maßnahmen) sowie das große Engagement im produktionsintegrierten Umweltschutz: In Duisburg wurden 6 Maßnahmen innovativer mittelständischer Unternehmen zur Abwasserreduzierung bzw. zur Verminderung besonders gefährlicher Stoffe gefördert.

Das Umweltministerium fördert mit der Initiative Maßnahmen zur Verringerung der Gewässerbelastung wie z.B. die Sanierung von kommunalen Kläranlagen und Kanälen, die Beseitigung von Niederschlagswasser, produktionsintegrierten Umweltschutz, die kostengünstige abwassertechnische Erschließung sowie die Errichtung von Güllelagerbehältern und die Erschließung durch Kleinkläranlagen im Außenbereich.

Ein separater Förderbereich unterstützt das Engagement von Bürgern bei Maßnahmen zur Dachbegrünung, Entsiegelung, Versickerung und Regenwassernutzung. Diese entlasten durch die Verminderung der Regenwassermengen und die verzögerte Abgabe von Niederschlagswasser die Abwasserinfrastruktur. Hier liegt Duisburg mit zusätzlich 107 Maßnahmen seit 1999 und einem Fördervolumen von rund 330.000 € im landesweiten Vergleich im Mittelfeld.

Das Initiativprogramm wurde 1996 ins Leben gerufen und seither dreimal verlängert. Es verfolgt das Ziel, das vorhandene Wasser effizienter zu nutzen, Abwassergebühren sozialverträglich zu gestalten und Gewässer besser zu schützen. Die Förderung speist sich aus der Abwasserabgabe. Diese wird durch die Länder erhoben und steht zu 95% zweckgebunden für den Gewässerschutz zur Verfügung. Die Höhe der Abwasserabgabe richtet sich nach der Schadstofffracht und reduziert sich um 50%, wenn die Mindestanforderungen des Wasserhaushaltgesetzes eingehalten werden. Investitionen zur Verminderung der Schadstofffracht in einem der Förderbereiche helfen daher konkret mit, den kommunalen Haushalt zu entlasten. Die Investitionen können darüber hinaus z.T. direkt mit den Abgaben verrechnet werden.

Gerd Schwemm: „Wir freuen uns, dass Duisburg neue Wege für eine ökologische und kosten¬günstige Abwasserwirtschaft nutzt und durch Vorsorgemaßnahmen hilft, die Abwassergebühren zu senken. In den zentralen Förderbereichen erhoffen wir uns eine noch stärkere Unterstützung seitens der Stadtverwaltung. Von der Durchführung der Maßnahmen profitieren auch die mittelständischen Unternehmen der Region – ein gutes Beispiel, wie durch praktischen Umweltschutz Arbeitsplätze gesichert werden können!“