Grüne Mitgliedervesammlung fordert Dieter Kantel auf, in die zweite Reihe der Fraktion zu treten

Die Duisburger Grünen haben Prof. Kantel, der zurzeit als Vorsitzender der grünen Kernfraktion im Rat fungiert, aufgefordert, dieses Amt nicht mehr auszuüben. Mit einer deutlichen Mehrheit wurde nach einer sehr strukturierten Debatte mit zwei Pro und zwei Kontra-Reden ein Beschluss verabschiedet. Dieter Kantel soll nach dieser Resolution nicht mehr als Fraktionsvorsitzender auftreten und von den bei den Grünen traditionell damit verbundenen Funktionen (Ältestenrat, Haupt- und Finanzausschuss, Aufsichtsrat der DVV) zurücktreten.

Die grüne Mitgliederversammlung hatte im letzten jahr nach den Auseinandersetzungen um die Umstrukturierung der städtischen Gesellschaften GfB und WBD den Vorstand beauftragt, ein Vorgehen gegen Dieter Kantel zu prüfen, weil er sich wiederholt nicht an Absprachen mit seiner Partei gehalten hatte. Insbesondere die Schaffung neuer Leitungsstellen in den städtischen Gesellschaften wird angesichts der Haushaltslage von den Grünen weiterhin heftig kritisiert.

„Dass das Leistungspersonal auch mal wechselt, ist bei GRÜNEN kein ungewöhnlicher Vorgang“, sagt Ingrid Fitzek, Sprecherin der Duisburger Grünen, “ wichtig ist, dass diejenigen, die für uns sprechen, auch den Rückhalt in der gesamten Fraktion und der Partei haben. Das war bei dieter Kantel nicht mehr gegeben. Deshalb fordern wir ihn auf, in die zweite Reihe zu treten und anderen den Weg frei zu machen, die mehr Vertrauen in der Gesamtfraktion genießen.“

Dieter Kantel wurde auch bei der turnusmäßigen Wahl in der Gesamtfraktion nicht wieder gewählt. Die Gesamtfraktion hatte zudem die Ratsfrau claudia Leiße als Sprecherin direkt gewählt, die aber in der Kernfraktion nicht nominiert wurde. Dadurch war eine Art Patt entstanden.

„Die Mitgliederversammlung hat gestern deutlich gesagt, wie sie sich eine Lösung vorstellt. Nach langen internen Verhandlungen haben wir keine andere Möglichkeit gesehen, als diesen Beschluss herbeizuführen. nachdem auch das Kompromiss-Angebot der gleichberchtigten Leitung der Fraktion mehrfach abgelehnt wurde, musste die Mitgliederversammlung eine Entscheidung treffen“, so Matthias Schneider, der Sprecherkollege von Ingrid Fitzek.

die Grünen betonen, dass sie weiter dafür kämpfen wollen, den Parlamentarismus, also die Unabhängigkeit der Mandatsträger*innen, durch basisdemokratische Elemente zu ergänzen. “ Wir wollen mehr Demokratie und das heißt, dass die gewählten Vertreter*innen auch im Großen und Ganzen die Politik vertren sollen, fü die sie gwählt worden sind. Das hat Dieter Kantel damals bei der Gründung der Grünen auch so vertreten und jetzt wo es um ihn geht, fordern wir das ebenso ein“, sagt Matthias Schneider.

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