Grüne wollen im Haushaltsplan das Freibad in Homberg erhalten und das Handlungskonzept umsetzen

Kombibad Homberg

Kombibad Homberg

Für die anstehenden Haushaltsberatungen fordern die Duisburger Grünen Korrekturen am Haushaltssanierungsplan. Dafür sehen die Grünen jetzt als richtigen Zeitpunkt, denn der Haushaltsplan für 2014 muss jetzt im Jahr 2013 verabschiedet werden.

„Leider wird ja noch nicht breit über die Haushaltsaufstellung diskutiert, obwohl das sinnvoll wäre“, so Matthias Schneider, Sprecher der Grünen in Duisburg. Der Vorschlag der Verwaltung solle Anfang September vorliegen und das sei nicht mehr wirklich lange hin.

Ein Punkt, der den Grünen am Herzen liegt, ist das Freibad Homberg, das auf Grund der bisherigen Planung geschlossen werden soll. „Wir haben jetzt gesehen, dass es weiterhin heiße Sommer gibt und der Freibadbereich in Homberg übervoll war. Es kann nicht sein, dass im Hochsommer Kinder und Jugendliche im Bezirk Homberg / Ruhrort / Baerl ohne Freibad dastehen“, sagt Schneider. Die Grünen schließen sich in dieser Hinsicht zum Teil dem Einwohnerantrag an, der auch vorsieht, den Freibadbereich weiter zu betreiben. „Ich habe den Antrag mit unterzeichnet, weil wir die Entscheidung zum Kombibad in Homberg noch einmal überdenken müssen.“ Die Nachrechnung der Bezirksvertretung hatte ergeben, dass die von der Verwaltung vorgesehenen Einsparungen lange nicht zusammen kommen. Zu Beginn war nicht einmal  berücksichtigt worden, dass das Schulschwimmen ja noch im Hallenbad stattfinden muss. „Allles in allem geht es um einen Restbetrag, der im Haushaltsplan passt“, sagt Schneidder. Im Nachhinein sei auch klar geworden, dass es ja allein um die Jahre mit schlechterem Wetter gehe, wo sich das Bad nicht finanziell allein trage. „Die vielen Unterschriften für den Antrag haben gezeigt, dass die Menschen in Duisburg das Bad mit freiem Zugang ohne Mitgliedschaft erhalten wollen“, so Matthias Schneider.

Auch die Umsetzung des Handlungskonzeptes für die Neuzuwanderung aus Osteuropa muss bei den Haushaltsberatungen für die Grünen im Mittelpunkt der Beratungen stehen. „Alle Pflichtaufgaben der Kommune, wie zum Beispiel die sofortige Einschulung der Kinder, die Gesundheitsversorgung und die Stadtteilarbeit müssen ausnahmslos erledigt werden. Das muss in den Haushalt. Da gibt es keinen Weg drum herum.“ Die Duisburger Grünen begrüßen, dass die Landesregierung bereits einen Millionenbetrag zur Unterstützung der Kommunen mit großer Zuwanderung angekündigt hat: „Es freut uns sehr, dass wir davon einen Teil der notwendigen Arbeiten erledigen können. Aber auch die Kommune muss noch einmal mit anpacken. Das erwarten Menschen auch zu Recht“. Im Jahre 2013 hatte die rot-rot-grüne Kooperation bereits einen Betrag von einer Million in den Haushalt eingestellt und die notwendigsten Arbeiten wurden angegangen. „Diesen Weg müssen wir weitergehen“, sagt Matthias Schneider.

Schneider zieht auch persönlich Konsequenzen: „Ich werde mich nur für einen Haushalt einsetzen, in dem diese beiden Punkte berücksichtigt sind. Das gilt für meine Stimme in der Gesamtfraktion im Rat und für die Kooperation.“ Er geht jedoch davon aus, dass die Kopperation die neuen Fakten zu diesen Punkten berücksichtigen kann und bereit ist, Lösungen zu finden.

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