GRÜNE Kritik zum Haushalt im Bereich Kultur

Duisburg, 21.11.2019. Der Kulturausschuss am 12. November wollte den Haushalt nicht beschließen. Er schob die Verantwortung für Einnahmen und Ausgaben der nächsten zwei Jahre in den Haupt- und Finanzausschuss. Und dieser entschied am 18. November mit der großen Mehrheit von SPD und CDU auch über die Anträge der GRÜNEN und lehnte sie ab.
Claudia Leiße, Fraktionssprecherin und Mitglied im Kulturausschuss empfindet die Entscheidung als beschämend für eine Stadt wie Duisburg.
„Kultur ist Bildung und die scheint in einem großen Teil der Duisburger Politik nur einen geringen Stellenwert zu haben. Unsere Anträge zur besseren Personalausstattung der Stadtbibliothek, insbesondere der Zweigstellen in den Bezirken, und zur Rücknahme der Erhöhung von Entgelten in der Kunst- und Musikschule zielten darauf ab, ein gutes Bildungsangebot für die Duisburger Bevölkerung jeden Alters und jeder Herkunft funktionsfähig zu erhalten.“

Beispiel Stadtbibliothek
Derzeit sind insgesamt 13 Stellen in der Stadtbibliothek unbesetzt. In den nächsten Jahren werden weitere 10 Bibliothekare in den Ruhestand verabschiedet. Schon jetzt wird ein eklatanter Personalmangel deutlich, der sich inzwischen auch wirtschaftlich bemerkbar macht.

Durch wiederholte Zweigstellenschließungen (aufgrund Personalmangels durch unbesetzte Stellen, Krankheit, Urlaub) können die geplanten Einnahmen nicht mehr erzielt werden. Zudem müssen zur Sicherstellung der Öffnung von Stadtteilbibliotheken Octeo-Mitarbeiter bezahlt werden.

„Duisburg braucht eine Kehrtwende in der Kulturpolitik“, bedauert Leiße. „Das Land macht es seit 2016 vor. Duisburg muss nachziehen und die Stadtbibliothek zukunftsfähig ausrichten. Mit oft weniger als zwei besetzten Stellen kann ich kein Angebot für die Menschen in Stadtteilbibliotheken aufrechterhalten. Bibliotheken leisten wichtige Stadtteilarbeit in Form von Veranstaltungen und Ausstellungen und sind notwendige Kommunikationszentren, die wir stärken müssen.“

Beispiel Kunst- und Musikschule
Der Rat der Stadt Duisburg hatte 2012 im Rahmen des Haushaltssanierungsplans (HSP) beschlossen, alle zwei Jahre die Entgelte bei der Musik- und Kunstschule um 5 Prozent zu erhöhen. Seit einigen Jahren können die jährlich erwarteten Mehreinnahmen von 10.000€ aber nicht mehr erreicht werden, weil die Anzahl der Nutzer*innen des Musikschulangebots stetig gesunken ist.

Für Leiße ist hier ist das „Ende der Fahnenstange“ erreicht. „Weitere Erhöhungen werden nur zu weiteren Verlusten bei den Nutzer*innen führen. So spart man eine funktionierende, wichtige Bildungseinrichtung kaputt.“

Die GRÜNEN hoffen noch, dass der Rat der Stadt die Anträge anders bewertet, damit Duisburg seinen Bildungsauftrag erfüllen kann.