Mehrweg hat Mehrwert

Einwegverpackungen bei Essen zum Mitnehmen sind üblich. Überall liegen sie als Müll herum oder quellen bestenfalls aus Abfalleimern, die gar nicht schnell genug geleert werden können. Die GRÜNEN schlagen zur Müllreduzierung eine Verpackungssteuer vor.

Tübingen hat es vorgemacht, das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtmäßigkeit bestätigt: Die Stadt führte als erste Kommune eine Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen ein und verringerte dadurch das Müllaufkommen spürbar. 50 Cent pro Einwegverpackung hält man für angemessen. Insolvenzen von Gastronomiebetrieben sind nicht vermeldet worden. Der grünen Ratsfraktion Duisburg geht es aber nicht darum, Mehreinnahmen für den Stadtsäckel zu generieren, sondern die Umstellung auf Mehrwegverpackungen zu fördern. Erst mit einem ausgereiften Recyclingsystem reduziert sich die Müllmenge tatsächlich.

Kathrin Selzer, Sprecherin für Klimaschutz und Abfallwirtschaft der grünen Ratsfraktion, erläutert die Vorteile:  „Wenn Abfall auf der Straße und in den Grünanlagen liegt, sieht es ungepflegt aus. Verpackungen von To-go-Essen oder Getränken zum Mitnehmen machen einen großen Teil davon aus. Obwohl die gesetzlichen Grundlagen geschaffen sind, bieten nur sehr wenige Gastrobetriebe Mehrwegbehälter für ihr Außer-Haus-Essen an. Sie sollen nach unserer Auffassung von Förderprogrammen profitieren, wenn sie zum Beispiel auf Recyclingsysteme umstellen und eine gewerbliche Spülmaschine anschaffen wollen. Der beste Müll ist der, der gar nicht hergestellt wird.“

Die Gastrobetriebe sollen im Vorfeld einbezogen werden, um die Akzeptanz der Maßnahmen zu erhöhen und das Umweltbewusstsein zu steigern. Die Steuereinnahmen der Verpackungssteuer fließen in die genannten Förderprogramme und werden in Umweltschutzmaßnahmen reinvestiert.

Update: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Dezernentin Linda Wagner sagte u.a., man wolle die weitere Entwicklung auf Bundesebene abwarten, bevor man diesen erheblichen Verwaltungsaufwand eingehe.