Besser ein Ende mit Schrecken …

Der Bebauungsplan des Rahmerbuschfelds wurde gerichtlich auf Eis gelegt. Die GRÜNEN fordern, das Bauvorhaben endgültig aufzugeben. Die ökologische Bedeutung der Fläche, die Schwere der gerichtlich festgestellten Mängel, das rechtliche Risiko und die fehlende Akzeptanz vor Ort sollte die Stadt Duisburg zum Umdenken bringen.

Bereits im Dezember letzten Jahres hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan 1239 „Rahmerbuschfeld“ außer Kraft gesetzt. Die hiesige Stadtverwaltung hat immer noch nicht angemessen auf die lange Mängelliste reagiert, die das Projekt vorläufig zum Erliegen brachte. Deshalb sollte nach Meinung der GRÜNEN keine Energie und kein Geld mehr verschwendet werden, dieses dem Tod geweihte Pferd über die Ziellinie zu schleppen. Stattdessen soll ein dringend benötigter Supermarkt an anderer Stelle geplant werden, vorrangig auf bereits versiegelten oder brachliegenden Flächen außerhalb des Landschaftsschutzgebietes.

Die GRÜNEN waren von Beginn an gegen die Bebauung des Geländes: Natur- und Artenschutz sprachen dagegen, der zu geringe Abstand zum FFH-Gebiet und die Versiegelung einer riesigen Fläche waren auch vielen Anwohner*innen ein Dorn im Auge. Da jetzt auch rechtlich große Zweifel bestehen, diese rückwärtsgewandte Planung umzusetzen, wollen die GRÜNEN einen Schlussstrich ziehen. Der Rat soll seinen Satzungsbeschluss aufheben und eine Alternative zur Nahversorgung in Rahm erarbeiten.

Die Fraktionsvorsitzende Anna von Spiczak will Nägel mit Köpfen: „Die Stadt hat jetzt lange genug gegen die Interessen der Anwohner*innen und gegen Naturschutzbelange gearbeitet. Auch die rechtlichen Bedenken konnten bisher nicht aus dem Weg geräumt werden. Also bleibt nur ein einzig logischer, wenn auch ein harter Schnitt. Wir erwarten, dass die Stadt die Realität anerkennt und den alten Plan ad acta legt. Ein ‚Weiter so‘ ist ökologisch und ökonomisch grundfalsch.“