Vor 2 Jahren wurde die Baumschutzsatzung in Duisburg von der Mehrheit des Stadtrates außer Kraft gesetzt. Die GRÜNEN Duisburg hatten angekündigt, den Baumschutz regelmäßig in der politischen Debatte zu thematisieren.
Rat
Zerschlagung der Umweltpolitik in Duisburg
Grundsätzlich befürworten wir es, wenn Verwaltungsstrukturen auf ihre Wirksamkeit und auf ihren Zeitgeist hin überprüft und angepasst werden. Doch gerne hätten wir uns als Ratsfraktion an diesem Prozess beteiligt, statt das Ergebnis aus der Zeitung zu erfahren.
Rede zur Ratssitzung am 27.11.2017 zum Haushaltsentwurf 2018
„Unser Haushalt erzählt nämlich eine Erfolgsgeschichte, die nicht unbedingt auf das Handeln des Duisburger Oberbürgermeisters zurückzuführen ist. (…)
Wenn wir nämlich die gerade erwähnten Glücksmillionen, die uns in den Schoß fallen, aus dem Haushalt herausrechnen, hätte Duisburg in der Tat den erfolgreichsten Oberbürgermeister bei der Neuverschuldung.“
Lebendige Innenstadt Duisburg
GRÜNE Ratsfraktion lädt zum Fachgespräch ein.
Eingeladen sind alle an der Zukunftsausrichtung der Duisburger Innenstadt interessierten Bürger und Bürgerinnen
am Donnerstag, den 30. November 2017 ab 18.00 Uhr in der GRÜNEN Geschäftsstelle (Philosophenweg 2, 47051 DU).
Duisburgs GRÜNE entschieden gegen die Einrichtung eines 7. Dezernats
Die Hauptsatzung der Stadt Duisburg soll geändert werden, die Zahl der Beigeordneten von 6 auf 7 erhöht werden. Dies passt zur Haushaltsdebatte. Nächsten Montag soll die Fortschreibung des Sparhaushaltes beschlossen werden.
Verwaltungsstruktur der 80er Jahre
GRÜNE Duisburg reagieren mit heftiger Kritik an den Dezernatsumverteilungsplänen:
„Erneut werden von der Rathausspitze, Oberbürgermeister und die GroKo-Fraktionen SPD/CDU, wichtige Entscheidungen im Alleingang und in Gutsherrenmanier hinter verschlossenen Türen getroffen und dann der Öffentlichkeit präsentiert,“ empört sich die Grüne Fraktionssprecherin Claudia Leiße. „Dabei wird die Zuständigkeit des Stadtrates völlig ignoriert.“
GRÜNE Stellungnahme zu den Dezernatsumverteilungsplänen des OB und der GroKo im Rat
Innenstadt lebendig gestalten – Stillstand auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände beenden
Duisburg hat entschieden: Mit einem Bürgerentscheid wurde der Grundsatzbeschluss vom 1. Februar 2017 (Drucksache 17-0025) eindeutig abgelehnt. Ein Design-Outlet-Center als Konkurrenz zur Innenstadt auf dem ehemaligen Güterbahnhof wird es nicht geben.
3. Nahverkersplan für Duisburg
Redebeitrag im Rat zum Nahverkehrsplan von Claudia Leiße, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die GRÜNEN
DOC – Stadtrat beschließt Bürgerentscheid
Nachdem die Initiative „Ja zu Duisburg! Kein DOC!“ am 23. Juni 17 rund 23.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren bei der Stadtverwaltung eingereicht hatte, mußte der Rat sich erneut mit den DOC-Plänen beschäftigen.
Der Rat der Stadt Duisburg hat nunmehr beschlossen, dass am 24. September 2017 ein Bürgerentscheid zu den DOC-Plänen durchgeführt werden soll.
GRÜNE begrüßen die Sanierung der Duisburger Schulen und fordern Sofortmaßnahmen zur Besetzung offener Lehrerstellen
86 Millionen für die Stärkung der Schulinfrastruktur! Am Freitag, den 30. Juni beschäftigen sich der Schulausschuss und der Betriebsausschuss für das Immobilien-Management Duisburg mit der Stärkung der Schulinfrastruktur in Duisburg….
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Video zum Tag der Umwelt:
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BaumStadtLuft
