Grüne erwarten Entschuldigung von Mettler

Der SPD-Chef hatte den Umweltdezernenten als Drücker bezeichnet

Duisburg, 06.12.2005 – Der grüne Fraktionsvorsitzende Prof. Dieter Kantel sprach von schlechtem Stil und fehlender Kinderstube: „Offensichtlich hat sich SPD-Chef Mettler bei seinen Äußerungen nicht mehr unter Kontrolle.“ Der Fraktionsvorsitzende der SPD hatte im Zusammenhang mit einen Dringlichkeits­beschluss für Fördermittel für die Metallhütte (MHD) dem Umweltdezernenten Dr. Greulich vorgeworfen, mit Methoden von Drückerkolonnen zu arbeiten und Unterschriften abpressen zu wollen. „Wir erwarten, dass Herr Mettler sich für diese Entgleisung, für seinen unmöglichen Umgangston entschuldigt,“ forderte Prof. Kantel.

Ein Dringlichkeitsentscheid sei ein übliches Verfahren, dass nahezu in jeder Ratssitzung vorkomme, erläuterte der grüne Fraktionssprecher Kantel. Im vorliegenden Fall wäre jedoch noch nicht einmal ein Ratsbeschluss zwingend notwendig gewesen. Denn es sei die ureigene Aufgabe der Verwaltung für stadtpolitische eminent wichtige Vorhaben die notwendigen Fördermittel zu akquirieren. „Alles andere wäre grob fahrlässig,“ findet Kantel. „Der Dringlichkeitsbeschluss wurde auf Empfehlung des Rechtsdezernats (!) gefasst, um auch die Politik mit einzubinden. Insbesondere wurde hier versucht, die SPD als Oppositionspartei mit an Bord zu holen, um den Beschluss auf eine breite Basis zu stellen.“ Denn dass man für die Stadt 50 Millionen € einwerben wolle, dagegen könne man vernünftigerweise doch wohl nichts haben. Das Umweltdezernat habe also völlig korrekt gearbeitet, unterstrich Prof. Kantel.

Befremdlich ist für Kantel vielmehr, dass Ratsherr Osenger von der SPD zunächst den Dringlich­keitsbescheid unterschreiben wollte. Dann aber nach Rücksprache mit der Fraktionsgeschäfts­führung seine Ansicht urplötzlich geändert habe. „Als demokratisch gewähltes Ratsmitglied sollte Ratsherr Osenger doch in Lage sein, eine solchen Beschluss selbständig zu treffen,“ wunderte sich Kantel über die seltsamen Entscheidungsstrukturen bei den Sozialdemokraten.

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Verwandte Artikel