Grüne: Erfolgreiche Arbeit durch Kooperation mit der CDU

Schwarz-Grün setzt auf breite Mehrheiten im Rat

Duisburg, 07.12.2005 – „Behauptungen werden nicht dadurch wahrer, dass man sie beständig wiederholt,“ kommentierte der grüne Fraktionsgeschäftsführer Dr. Ralf Krumpholz Äußerungen des SPD-Parteichefs Pflug, dass Schwarz-Grün bei den Ratsmehrheiten auf Rechtsaußen setze. Bezeichnenderweise fielen Hans Pflug nur drei Beispiele als Beleg für seine völlig aus der Luft gegriffene Hypothese ein. „Denn viel mehr dürfte er auch nicht finden,“ war sich Krumpholz sicher. Es ließen sich dagegen zig Punkte anführen, die mit unterschiedlichen Mehrheiten von CDU und Grünen mit entweder SPD, FDP und/oder PDS zustande gekommen seien. Ganz davon abgesehen, dass 90% aller Entscheidungen im Rat sowieso einstimmig beschlossen würden.

Damit hätten CDU und Grüne umgesetzt, was sie im Kooperationsvertrag vereinbart haben, nämlich um Mehrheiten für ihre Politik bei allen demokratischen Kräften außerhalb des rechten Randes zu werben. „Wir haben im Januar 2005 gesagt, dass wir uns als Kern begreifen, der politische Leitlinien vorzeichnet und neue Entwicklungen anstößt,“ so Krumpholz. „Dies ist uns in dem einen Jahr hervorragend gelungen – und dafür im Rat breite Mehrheiten zu bekommen.“

Der grüne Fraktionsgeschäftsführer erinnerte die SPD an ihre Verantwortung für die Stadt. Angesichts der schwierigen finanziellen Lage Duisburgs könnten die Sozialdemokraten sich nicht kategorisch verweigern und müssten aus ihrer Schmollecke herauskommen, wenn es Anfang des neuen Jahres um die Haushaltsberatungen gehe. Statt die erfolgreiche Arbeit von Schwarz-Grün in unserer Stadt zu diffamieren, sollte die SPD sich einer sachbezogenen Politik zuwenden und die Kooperation von CDU und Bündnis 90/Die Grünen durch eine konstruktive Kritik begleiten. „Davon hätten dann auch alle Duisburgerinnen und Duisburger was,“ schloss Ralf Krumpholz seine Ausführungen.

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