SPD braucht Nachhilfe im Rechnen

Duisburg, 17.01.2007 – Die Kritik der SPD-Fraktion an den Haushaltsberatungen zeigt für die grüne Bürgermeisterin Doris Janicki nur eines: anscheinend habe sich die gesamte Fraktion bei der letzten Ratssitzung im kollektiven Tiefschlaf befunden, als die Ideenliste mit den Konsolidierungsvorschlägen beraten wurde. „Dabei gibt es in Duisburg noch drei SPD-Dezernenten, einer davon ist sogar der Stadtkämmerer, die bei der Aufklärung zu diesem Thema sicherlich gerne behilflich gewesen wären,“ so Janicki.

„Eigentlich hatte ich bei der vergangenen Ratssitzung im Dezember den Eindruck, als hätte die SPD zumindest die grundlegenden Zusammenhänge verstanden. Ich kann mich wirklich noch sehr gut daran erinnern, dass wir unter der Wortführung des Fraktionsvorsitzenden Mettler einige Zeit über die weiteren Einsparvorschläge der Verwaltung diskutiert haben,“ weiß Janicki. „Offensichtlich ist der SPD der Inhalt der langwierig diskutierten Vorlage aber gar nicht richtig bekannt gewesen. Dabei handelt es sich doch nur um eine einfache Rechenaufgabe, die lautet: Wie verteile ich 50 Millionen in drei Jahren auf sechs Dezernate? Die besagte Quote von im Schnitt 2% bezieht sich auf diese konkreten Maßnahmen. Die anderen Fraktionen haben diese Aufgabe, die der Kämmerer erläutert hat, verstanden. Die SPD anscheinend nicht.“

Ebenso hält Janicki das Berger-Gutachten für keineswegs gescheitert, sondern es enthält in ihren Augen solide Sparansätze: „In diesem Jahr ergeben sich durch Berger bereits Einsparungen in Höhe von 11 Millionen €, wobei risikomindernde Maßnahmen bei den Sport- und bei den Wirtschaftsbetrieben in Millionenhöhe noch gar nicht mit gerechnet sind. Und dieser jährlich sich auswirkende Konsolidierungsbetrag wird in den nächsten Jahren noch wachsen. Das Berger-Gutachten hat sich dadurch mehr als bezahlt gemacht. Aber darüber hinaus darf und muss man sich doch wohl auch noch zusätzlich Gedanken machen, wie wir Duisburg aus den roten Zahlen holen.“