Grüne zum DU-Pass: „Erst denken, dann sprechen!“

Bürgermeisterin Doris Janicki antwortet dem DGB-Regionsvorsitzenden Rainer Bischoff

Duisburg, 24.01.2008 – In einer Pressemitteilung hatte der Vorsitzende des DGB Niederrhein Rainer Bischof in der letzten Woche insbesondere die Haltung der grünen Ratsfraktion zum DU-Pass mit Blick auf das in Dortmund eingeführte Sozialticket kritisiert. „Leider vermischt hier Herr Bischoff zwei Dinge“, erläuterte die grüne sozialpolitische Sprecherin Doris Janicki den Sachverhalt. „Das Sozialticket in Dortmund berechtigt zur vergünstigten Nutzung des ÖPNV, daneben gibt es in Dortmund noch einen Dortmund-Pass.“

Was das Sozialticket anbetreffe, so irre Herr Bischoff mit seiner Behauptung, dass Dortmund eine Stadt mit ähnlicher Haushaltslage wie Duisburg sei. Doris Janicki: „Dortmund hat keinen Nothaushalt und damit andere Spielräume als unsere Stadt. Im Übrigen bin ich froh, dass wir seit 2005 jährlich zusätzlich 1,5 Millionen € in die Sprachförderung stecken können. Denn in die Bildung und damit in die Zukunft unserer Kinder zu investieren, halte ich für wesentlich vernünftiger angesichts der engen Finanzspielräume.“

Auch beim DU-Pass, kritisiert die grüne Bürgermeisterin, sei der DGB-Regionalchef nicht auf der Höhe der gegenwärtigen Diskussion. Zweifellos biete Dortmund eine Reihe von Vergünstigungen für einkommensschwache Menschen. Aber auch Duisburg brauche sich hier schon jetzt nicht zu verstecken. Es gebe bereits Vergünstigungen für Bäder, Zoo, Sportkurse des Stadtsportbundes, Theater, Kunst- und Musikschule; bei der VHS sogar bis zu 80%.

„Der Vorteil der jetzt von CDU und Grünen auf den Weg gebrachten Familienkarte“, so Janicki weiter, „bestehe gerade darin, dass neben städtischen auch private Unternehmen Rabatte von 10-20% anbieten. Herr Bischoff braucht nur nach Düsseldorf zu schauen, hier bieten Dienstleistungsunternehmen vom Computerservice bis zum Haarstudio, Telefongesellschaften, Kioske, Kopiergeschäfte usw. Vergünstigungen an. Und wir haben im Rat beschlossen, dass selbstverständlich auch einkommensschwachen Alleinstehenden diese Vorteile in geeigneter Form zugänglich gemacht werden sollen.“

Sozialpolitik eigne sich nicht für parteitaktische Spielchen, appellierte Janicki an den SPD-Mann Bischoff. Statt alle guten Initiativen im Rat lediglich abzulehnen, sollte die sozialdemokratische Ratsfraktion endlich zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit sein. Dies würde auch den vielen Menschen in Duisburg nützen, die auf die Unterstützung durch die Stadt und private Initiativen angewiesen wären.