Stellungnahme zur Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion zu Schwarz-Grün in Duisburg

Duisburg, 12.03.2008 – Aus der Presse konnte man erfahren, dass der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Mettler, erstaunt über die Ankündigung der Grünen sei, „eine Mitgliederversammlung könne eine Fortsetzung der schwarz-grünen Kooperation beschließen“. Und als wäre das nicht schon seltsam genug, wird Herr Mettler mit den Worten zitiert: „Darüber entscheiden die Wähler.“Das wiederum erstaunt den Fraktionssprecher der Grünen Prof. Dr. Dieter Kantel.

Auch wenn die Kommunalwahl erst in über einem Jahr stattfindet, findet es der grüne Fraktionssprecher „vollkommen normal“, sich heute schon Gedanken darüber zu machen, wie es nach der Kommunalwahl weitergehen soll. „Zum grünen Selbstverständnis gehört, dass man den Wählerinnen und Wählern möglichst früh sagt, wie es mit Duisburg nach der Kommunalwahl weitergehen soll“, begründete Dr. Kantel die von der grünen Ratsfraktion angestoßene Debatte über eine Zwischenbilanz der grün-schwarzen Kooperation. Allerdings, so betonte Dr. Kantel, habe er noch gar keine Aussage dazu getroffen, wie es denn nach der Kommunalwahl weitergehen solle, denn das werde in der Tat von den Mitgliedern des Kreisverbandes beschlossen. Erst danach, so sieht es die Wahlprozedur vor, könnten die DuisburgerInnen mit ihrer Stimme darüber befinden, ob sie die Perspektiven der Grünen wünschen oder nicht.

Pikant an der Verwunderung von Herrn Mettler sei allerdings die Botschaft, dass die SPD-Ratsfraktion sich offensichtlich vor der Kommunalwahl nicht festlegen will. „Herr Mettler sollte den BürgerInnen ruhig sagen, mit wem die SPD-Fraktion nach der Kommunalwahl die Stadtregierung stellen möchte – alleine wird es wohl nicht reichen“, sagte schmunzelnd der grüne Fraktionssprecher.

Zustimmung gab es hingegen von Kantel zu Mettlers Ausführungen zum Klima im Rat. “Wenn wir in unserer Bilanz das verbesserte Klima im Rat hervorgehoben haben, dann ausdrücklich mit der Einschränkung, dass dies auf die SPD nicht zutrifft”, so Kantel. Wer sich jeglicher konstruktiven Politik verweigere, brauche sich nicht darüber zu wundern, wenn seine bloßen Schauanträge im Rat keine Mehrheit fänden.