Grüne fordern Integrationsausschuss

Duisburg, 07.04.2008 – Die Ratsfraktion der Grünen wird auf der nächsten Sitzung des Beirates für Zuwanderung und Integration am 17. April die Einrichtung eines Ratsausschusses für Integration beantragen.

„Die Idee ist nicht neu. Viele Kommunen haben inzwischen parallel zum Beirat auch einen Ratsauschuss eingerichtet“, betont Ratsherr Sait Keles. „Der bloße Beirat, wie unterschiedlich dieser auch in der jeweiligen Kommune zusammengesetzt wird, befindet sich längst nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Solche Beiräte wurden seinerzeit in den 1970er Jahren kommunal eingeführt, um die politische Partizipation der Migrantinnen und Migranten zu ermöglichen, die damals noch liebevoll als „Gast“arbeiter bezeichnet wurden. Die „Gast“arbeiter-Jahre sind längst verstrichen. Es ist Zeit, die gesellschaftlichen Verhältnisse den tatsächlichen Realitäten anzupassen“, so der Grünen-Politiker weiter.

Unter anderem hat die grün-schwarz dominierte Metropole Essen einen Integrations-Ausschuss eingerichtet. Die dortigen Integrationspolitikerinnen und -politiker sind zufrieden mit der hiesigen Konstellation. „Einen Schönheitsfehler hat die ganze Sache in Essen schon“, merkt Sait Keles an: „Sowohl der Beirat als auch der Ausschuss werden zu den gleichen Themen debattieren“. Aber diese Parallelität soll laut den Vorstellungen der Grünen in Duisburg nicht von langer Dauer sein.

„Mit der Idee, diesen Ausschuss einzurichten, haben wir schon vor vier Jahren Wahlkampf geführt und wir ließen es uns auch nicht nehmen, diese Idee zum Gegenstand der Kooperationsverhandlungen mit der CDU zu machen, wobei wir insbesondere beim Oberbürgermeister auf Zuspruch stießen“, fährt Keles fort. „Wir haben jedoch mit der Realisierung gewartet, weil wir der Meinung waren, dass die nun verleibende restliche Ratsperiode ausreicht, um sozusagen einen „Probebetrieb“ mit Beirat und Ausschuss zu fahren.

Sollte der Ausschuss sich am Ende der jetzigen Ratsperiode bewährt haben, besteht die Möglichkeit, dass die Kommune im gesellschaftlichen Einvernehmen zukünftig auf die Beiratswahlen, die separat zur Kommunalwahl durchgeführt werden, verzichtet, schließt Keles an und betont, dass die Landesregierung spezielle Programme erlassen hätte, die für die Realisierung eines Integrationsausschusses sehr dienlich sein könnten, wovon Duisburg nur profitieren könne.