Kleine Fraktionen werden ausgebremst – GRÜNE über Sitzungsverschiebung verärgert

Duisburg, 15.09.09 – Der WAZ vom Wochenende war zu entnehmen, dass der ursprünglich für den 17. September geplante Termin für die Sondersitzung zum Berufskolleg Mitte kurzfristig verschoben wird, unter anderem weil der Einladungstext zur Sitzung nicht mit den Vorsitzenden der beteiligten Ausschüsse abgestimmt worden sei

Dazu Ingrid Fitzek, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Zu Recht erwarten die Ausschussvorsitzenden eine angemessene Information seitens der Verwaltung. Frau Pohle hält es als Vorsitzende des Schulausschusses selbst aber nicht für notwendig, die anderen Fraktionen einzubeziehen. Zum wiederholten Male werden Sitzungen verschoben, ohne dass die anderen Fraktionen an der Terminfindung beteiligt sind. Auch als stellvertretende Ausschussvorsitzende habe ich den neuen Termin aus der Zeitung erfahren.“

Gerade für die kleinen Fraktionen ist eine gewisse Planungssicherheit, was die Termine anbelangt, von Bedeutung, da sie aufgrund ihrer personellen Größe mehr Schwierigkeiten haben, die beruflichen Anforderungen ihrer Ausschussmitglieder mit der Terminsetzung des jeweiligen Ratsgremiums abzustimmen.

„Bereits am Freitag nach dem ersten WAZ-Artikel habe ich Frau Pohle auf das Problem aufmerksam gemacht und um eine Terminabstimmung mit den anderen Fraktionen gebeten. Ich finde es sehr ärgerlich, dass trotzdem der neue Termin einfach diktiert wird. So wird die Arbeit der kleinen Fraktionen erschwert, da sie wegen kurzfristiger Terminänderungen nicht mehr gewährleisten können, ihre Fachleute ins Gremium zu schicken. Ich kann mit Blick auf die kommende Ratsperiode nur hoffen, dass dieses ignorante Verhalten gegenüber den kleinen Fraktionen nicht weiter Schule macht.“ so Fitzek weiter.