Janicki: „Sagurna sollte zurücktreten“

Duisburg, 30.04.2010 – Die Sprecherin der grünen Ratsfraktion in Duisburg Doris Janicki legt ihrem Ratskollegen von der SPD Bruno Sagurna gegebenenfalls einen Rücktritt von seinen politischen Ämtern nahe. Wie berichtet ermittelt derzeit die Staatsanwaltschaft gegen den SPD-Ratsherrn wegen Verleumdung, übler Nachrede und falscher Verdächtigung in einem Internetforum. „Sollte Herr Sagurna der Urheber der unter den Pseudonymen ‘Malindi’ und ‘Amboseli’ im Internet veröffentlichten Beschimpfungen und unpassenden Kommentare sein, würde ich an seiner Stelle mein Ratsmandat und insbesondere das Amt als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Duisburg Marketing Gesellschaft aufgeben,“ so Janicki. Unabhängig davon, ob hier möglicherweise ein strafrechtliches Vergehen vorliege, müssten an einen Politiker strengere Maßstäbe angelegt werden. Anonyme Verunglimpfungen in Internetforen als Mittel der politischen Auseinandersetzung vertrügen sich nicht mit der Würde des Amtes eines Ratsmitglieds. Dass im Wahlkampfzeiten auch einmal mit härteren Bandagen gekämpft werde, findet Janicki durchaus in Ordnung. „Aber dann bitte mit offenen Visier und nicht unter der Gürtellinie.“

Bedauerlich findet Janicki, sollten sich die Vorwürfe bestätigen, dass hier bedenklichen Tendenzen Vorschub geleistet werde, die mehr und mehr zum Problem von öffentlichen Foren im Internet würden. Statt einen Raum für den politischen Dialog zu öffnen, fehle es im Netz häufig an den elementarsten Umgangsformen. „Und gerade wir Politiker sollten doch ein großes Interesse daran haben, dass sich hier öffentliche Plattformen bilden, die neue Möglichkeiten der politischen Teilhabe und die Gelegenheit zur kritischen Diskussion politischer Themen für die Bürgerinnen und Bürger bieten,“ mahnte Janicki mehr „Netikette“ an. „Für uns als Politiker bedeutet das, wenn wir uns an solchen Foren beteiligen wollen, dass wir uns selbst grundlegende, eigentlich selbstverständliche Regeln auferlegen,“ appellierte die grüne Fraktionssprecherin abschließend. „Wenn wir Kommentare schreiben, dann unter Nennung unseres vollen Namens. Und – bei aller legitimen Polemik – sollten wir uns immer um eine sachliche Darstellung und Kritik sowie eine vernünftige Argumentation zumindest bemühen.“