Die GRÜNEN Duisburg fordern kürzere Pausen zwischen den Ratssitzungen, aktuellere und ausführlichere Diskussionen über notwendige Entscheidungen

In einem Antrag an den Rat der Stadt Duisburg fordert die GRÜNE Fraktion eine Änderung des Sitzungsrhythmus des Stadtrats. Statt wie bisher 4-5 mal pro Jahr soll der Rat monatlich tagen.

Spätestens seit der Kommunalwahl 2014 verstärke sich die Tendenz, dass notwendige inhaltliche Debatten über wichtige kommunalpolitische Entscheidungen von den Fachausschüssen in den Rat geschoben werden. Eine zeitnahe und aktuelle Debatte über die Inhalte erscheine fast unmöglich, so die GRÜNEN.

Durch die Vielzahl von Tagesordnungspunkten pro Ratssitzung sei die ausführliche und verantwortliche Auseinandersetzung mit den Beschlussvorlagen zunehmend erschwert. Zudem führe dies zu mehrere Stunden andauernden Ratssitzungen.

In der jüngsten Vergangenheit sei wiederholt von verschiedenen Fraktionen die Vielzahl von Dringlichkeitsbeschlüssen moniert worden. Die Ursache hierfür liege z.T. an den langen Zeitspannen zwischen den Ratssitzungen.

Dies seien sicherlich Gründe für die Stadträte in den vergleichbaren Nachbarkommunen im Ruhrgebiet in der Regel monatlich zu tagen.

Gerhard Schwemm, Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN erklärt dazu: „Von einem veränderten Tagungsrhythmus erwarten wir uns eine effektivere Arbeit des Rates der Stadt Duisburg. Wir wollen eine aktuellere und ausführlichere Debatte über notwendige Entscheidungen erreichen.“

1 Kommentar

  1. Rolf R.

    Verehrte Grüne,

    hoffentlich finden Sie aktuell die Zeit, über den räumungsbedrohten Bauwagenplatz ausführlich zu diskutieren. Die Haltung Ihrer Kollegen in der Bezirksvertretung in Homberg ist unhaltbar für eine Partei, die eine grüne Fahne trägt und ihre Wurzel in freiheitlich-sozialen Basisbewegungen hat.

    Gespannt auf Weiteres verbleibt
    Rolf Reusse

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