Grob fahrlässig überstürzt und fadenscheinig!

Die GRÜNEN Duisburg kritisieren die selbstherrliche und überstürzte Ausstiegserklärung von OB Link aus der VIA (gemeinsame Dienstleistungsgesellschaft der Verkehrsbetriebe aus Essen, Mülheim und Duisburg):

Erst aus einer Pressemitteilung der Stadt Essen und dann aus den Duisburger Medien erfährt die Politik in Duisburg davon, dass OB Link für sich entschieden hat, dass die Stadtwerke Duisburg aus dem Zusammenschluss mit den Essener und Mülheimer Verkehrsbetrieben aussteigen werden.
„Wir kritisieren aufs Schärfste den mangelnden Willen des OB, alle Unterlagen transparent zu machen,“ so Claudia Leiße, Sprecherin der Grünen Ratsfraktion. OB Sören Link hatte erklärt, dass er das vorliegende Gutachten zur „Zukunft der VIA“ der Politik und der Öffentlichkeit erst in 2016 ´kommentiert` vorlegen wolle. „Damit zeigt Herr Link seine geringe Wertschätzung der Politik und der Öffentlichkeit gegenüber. Er spricht ihr ab, Gutachten lesen und verstehen zu können!“ empört sich Leiße. „Ein ´Management Summary` enthält eben nur die Information, die der OB weiterzugeben gewillt ist. Soll das der versprochene Neuanfang sein?“

Kritisch anzumerken sei, dass über gebündelte Dienstleistungen für die drei Verkehrsbe­triebe hinaus die VIA es bisher nicht geschafft, eine Struktur zu schaffen, die die anvisierte Effizienz im ÖPNV realisieren könne.
„Aber ohne Zweifel haben wir in den letzten fünf Jahren feststellen können, dass die Unternehmung VIA viel Potenzial aufweist, um weitere Synergien zu schaffen.“ Erklärt Sait Keles, Fraktionssprecher der GRÜNEN in Duisburg. Wie von einem Geistesblitz getroffen wolle der Duisburger OB die während der bisherigen Kooperation aufbereiteten Synergie-Potenziale für Duisburg einstampfen. „Um seine 180°-Kehrtwende zu rechtfertigen, beruft er sich auf Begründungen, die sein könnten, aber nicht sein müssen. Z.B. muss es nicht dazu kommen, dass Duisburg seine Querfinanzierung durch die DVV verliert,“ Keles weiter. Dies habe das Gutachten offen dargelegt. „Vielleicht soll die Duisburger Öffentlichkeit deswegen das Gutachten nicht zu lesen bekommen, welches der Essener OB bereits veröffentlicht hat!“

Amüsant sei die weitere Begründung des OB zum Ausstieg aus dem VIA-Verbund, dass der Sozialplan für die Stadtwerke-Mitarbeiter gefährdet sei. „Ich weiß nicht auf welche Ideen dieser kreative Mensch noch kommen wird, aber dieses ist wirklich ziemlich weit hergeholt. Die Bezirksregierung hat der DVV-Holding die über 180 Mio. Euro für ein in sich schlüssiges Restrukturierungskonzept der Stadtwerke genehmigt.“ Führt der Grüne Fraktionssprecher aus. Dieser Prozess müsse auch weiterhin fortgeführt werden, ob mit oder ohne VIA. Manifestierungen von Synergien im VIA-Verbund würden diesen Prozess eher weiter beflügeln.

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