Grüne erheben Einwand gegen Bundesverkehrswegeplan

Am 2. Mai 2016 endete die Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP), in dem alle geplanten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte des Bundes geprüft und priorisiert werden.

Die Fraktion der GRÜNEN hat in diesem Rahmen ihre Stellungnahme zum geplanten Schienenprojekt RRX fristgerecht abgegeben.

Claudia Leiße, Fraktionssprecherin und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, erläutert die Stellungnahme:

„Die Gesamtmaßnahme RRX von Münster bis Köln ist im so genannten vordringlichen Bedarf eingestuft. Ziel dieser neuen Schienenverbindung ist die Beseitigung von Engpässen und damit eine deutliche Qualitätssteigerung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Wer regelmäßig mit den Regionalzügen zur Arbeit fährt oder sie als Verkehrsmittel zu Freizeit- und Kulturveranstaltungen im Ruhrgebiet oder im Rheinland nutzt, weiß, dass eine schnelle Verbindung mit verlässlichem 15-Minuten-Takt längst überfällig ist. Aber ausgerechnet der Abschnitt zwischen Duisburg und Düsseldorf-Kalkum wurde als Teilmaßnahme nur in den potenziellen Bedarf eingestuft, der dazu führt, dass dieser Teil des RRX nicht mit der notwendigen Beschleunigung geplant und finanziert wird und möglicherweise einen neuen Engpass darstellt, wenn er nur 4-gleisig ausgebaut wird statt 6-gleisig wie die übrige Strecke.

Das gefährdet nach Ansicht der GRÜNEN den Erfolg des gesamten Projekts.

Deshalb wollen die GRÜNEN im Einklang mit den Fraktionen in Land, VRR und RVR den Entwurf so nicht hinnehmen und fordern deshalb alle Bundestagsabgeordneten der Stadt und in der Region fraktionsübergreifend auf, einem solchen Beschluss mit Benachteiligung der Region nicht zuzustimmen. „Der RRX ist eines der wenigen Schienenprojekte im BVWP in Nordrhein-Westfalen und deshalb muss er mit bestmöglichem Standard zukunftsfähig geplant und gebaut und für die Bevölkerung auch mit größtmöglichem Lärmschutz versehen werden.“ fordert Leiße. „Und da uns nicht bekannt ist, ob die Stadt Duisburg selbst eine Stellungnahme abgegeben hat und wenn ja, mit welchem Inhalt, sind wir selbst tätig geworden.“

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