Claudia Leiße

Duisburg als Mitglied in der Metropolregion Rheinland?

Die „Metropolregion Rheinland e. V.“ ist ein in Gründung befindlicher Verein, der dem Wirtschaftsraum nach eigener Aussage eine starke Stimme geben will.

Es ist ein Zusammenschluss von Kreisen, kreisfreien Städten, IHK, Handwerkskammern, dem LVR, den regionalen Verbänden und der Regionalplanung. Der Gründungsprozess begann im Frühjahr 2015 und hat sich im Laufe des Jahres 2016 konkretisiert. Der Entwurf für eine Vereinssatzung liegt ebenso vor wie eine erste Kostenkalkulation für die Einrichtung einer Geschäftsstelle. Ein Lenkungskreis befasst sich mit der Ausgestaltung weiterer Details wie Arbeitsfeldern, Gremienzusammensetzung und Aufnahme weiterer Mitglieder mit Stimmrecht oder Gaststatus.

 

Im April reichten sowohl der Landrat des Kreises Wesel wie auch Oberbürgermeister Sören Link für die Stadt Duisburg einen Antrag zur Aufnahme in die Vollversammlung der Metropolregion Rheinland mit Vollmitgliedschaft ein.

Claudia Leiße, Fraktionssprecherin der GRÜNEN und Mitglied der GRÜNEN Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) ist erstaunt über das Demokratieverständnis des Oberbürgermeisters: “Er ist als Oberhaupt unserer Stadt Mitglied in der Verbandsversammlung des RVR und in seiner Funktion als Hauptverwaltungsbeamter Mitglied in dessen Kommunalrat. Was hat ihn dazu bewogen, diesen Antrag an die Metropolregion Rheinland zu stellen? Und wer hat ihm dazu das Mandat ausgestellt? Dieser Schritt ist hochpolitisch und hätte vorher in politischen Gremien diskutiert und durch einen Beschluss abgesichert werden müssen. Solche Alleingänge sorgen für Spekulationen und Irritationen, die im weiteren Prozess nur hinderlich sein können, zumal eine Vollmitgliedschaft mit Kosten verbunden ist.”

Allein für die Einrichtung der Geschäftsstelle rechnet der Lenkungskreis mit 1 Mio. EUR für die ersten zwei Jahre, die von den Mitgliedern übernommen werden müssen. Darüber hinaus wird eine Finanzierung nur über eine jährliche, noch zu beziffernde Umlage notwendig sein, ähnlich wie es in anderen Regionalverbänden und dem RVR üblich ist.

Leiße: “Dabei handelt es sich um eine neue freiwillige Leistung, die an anderer Stelle eingespart werden muss. Hat unser OB vor aus dem RVR auszusteigen? Mit diesem Verband steht der Verein möglicherweise in direktem Interessenskonflikt, wenn es beispielsweise um Förderprogramme geht.”

Die GRÜNEN wollen im Rat Antworten auf ihre Fragen erhalten.

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