Sait Keleş

Rede zur Debatte des Haushaltsplans 2016 von Sait Keleş, Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Duisburg,
manchmal vergeht die Zeit schneller, als man es wahrhaben möchte. Letztes Jahr erst haben wir kommunale Steuern erhöht, um dadurch eine gewisse Freiheit zu erlangen, die wir zu Strukturverbesserungen im Stadtkonzern nutzen wollten. Zur Verschlankung der Verwaltung und zu Optimierungen auf der Ausgabenseite.
Zumindest war das so von uns angedacht.
Aber nicht nur von uns, sondern auch von den anderen Fraktionen, die diese Steuererhöhung damals mit erdacht haben.
Doch kaum war der Haushalt verabschiedet, verabschiedete sich auch die SPD-Fraktion samt Oberbürgermeister und Gefolgschaft von ihren Versprechungen.

Schulsanierung

GRÜNE beschließen Leitlinien für die Haushaltsdiskussion

Schulsanierungen sollten stärker vorangetrieben werden

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg beschlossen in ihrer Sitzung am 11.11.15 die Mängel an Duisburger Schulen und Sporthallen aufzulisten. Diese Liste soll in den Wirtschaftsplan des IMD (Immobilien Management Duisburg) eingefügt sowie strukturiert und zeitnah abgearbeitet werden.