Rat

Rede zur Debatte des Haushaltsplans 2016 von Claudia Leiße, Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Duisburg:

Es war einmal ein König, der holte sich von überall her Burschen, die seine Farben tragen und ihm ewige Freundschaft schwören mussten. Diese sandte er aus ins Land, um neue „Prinzipien“ einzutreiben, denn sein Königreich war arm und seine Schatzkammer leer.

So könnte das Duisburger Märchen von den „Nullen“ beginnen, ein Märchen von unerfüllten Wünschen, Macht, Stillstand und Konzeptlosigkeit.

Die erste Null ist die „Schwarze“, das herbeigewünschte Haushaltsergebnis des ausscheidenden Kämmerers. Ein Haushaltsergebnis mit Unsicherheiten und Risiken, wie nicht wertberichtigtes Immobilienvermögen oder Abschreibungen, zu geringe Pensionsrückstellungen und drohende Defizitausgleiche bei Töchtern. Der Kämmerer wird gestützt durch eine neue, eingeschworene Mehrheit, die sich durch erkaufte Versprechungen und Posten zusammengefunden hat, damit die Stadt lebe, wachse und blühe, „vivat, crescat, floreat“.

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Rede zur Debatte des Haushaltsplans 2016 von Sait Keleş, Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Duisburg,
manchmal vergeht die Zeit schneller, als man es wahrhaben möchte. Letztes Jahr erst haben wir kommunale Steuern erhöht, um dadurch eine gewisse Freiheit zu erlangen, die wir zu Strukturverbesserungen im Stadtkonzern nutzen wollten. Zur Verschlankung der Verwaltung und zu Optimierungen auf der Ausgabenseite.
Zumindest war das so von uns angedacht.
Aber nicht nur von uns, sondern auch von den anderen Fraktionen, die diese Steuererhöhung damals mit erdacht haben.
Doch kaum war der Haushalt verabschiedet, verabschiedete sich auch die SPD-Fraktion samt Oberbürgermeister und Gefolgschaft von ihren Versprechungen.

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