Claudia Leiße

GRÜNE: steag ökologisch ausrichten und nicht in die energiepolitische Steinzeit führen

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg lehnen die Übernahme des Braunkohlegeschäftes von Vattenfall in der ostdeutschen Lausitz entschieden ab.

Medienberichten zu Folge behält sich die steag die Option einer Übernahme des Braunkohletagebaus in der Lausitz von Vattenfall vor. „Wir Grüne lehnen die Übernahme des Braunkohle-Geschäftes von Vattenfall durch die steag entschieden ab. Das Braunkohlegeschäft wäre ein Rückfall in die energiepolitische Steinzeit.“

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Rede zur Debatte des Haushaltsplans 2016 von Claudia Leiße, Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Duisburg:

Es war einmal ein König, der holte sich von überall her Burschen, die seine Farben tragen und ihm ewige Freundschaft schwören mussten. Diese sandte er aus ins Land, um neue „Prinzipien“ einzutreiben, denn sein Königreich war arm und seine Schatzkammer leer.

So könnte das Duisburger Märchen von den „Nullen“ beginnen, ein Märchen von unerfüllten Wünschen, Macht, Stillstand und Konzeptlosigkeit.

Die erste Null ist die „Schwarze“, das herbeigewünschte Haushaltsergebnis des ausscheidenden Kämmerers. Ein Haushaltsergebnis mit Unsicherheiten und Risiken, wie nicht wertberichtigtes Immobilienvermögen oder Abschreibungen, zu geringe Pensionsrückstellungen und drohende Defizitausgleiche bei Töchtern. Der Kämmerer wird gestützt durch eine neue, eingeschworene Mehrheit, die sich durch erkaufte Versprechungen und Posten zusammengefunden hat, damit die Stadt lebe, wachse und blühe, „vivat, crescat, floreat“.

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Möglicher Kauf des Braunkohle-Geschäftes von Vattenfall durch die Steag

GRÜNE: Steag ökologisch ausrichten und nicht in die energiepolitische Steinzeit führen

Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen lehnen die Übernahme des Braunkohlegeschäftes von Vattenfall in der ostdeutschen Lausitz entschieden ab. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Grünen in den Räten Wolfgang Cordes (Bochum), Ingrid Reuter (Dortmund), Claudia Leiße (Duisburg), Hiltrud Schmutzler-Jäger (Essen) und Regina Wittmann (Oberhausen):

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Wald soll für Forschungseinrichtungen fallen

Wer bei sonnigem Herbstwetter durch den Duisburger Wald hinter der Universität geht und das Farbenspiel der Bäume genießt, denkt nicht daran, dass dieser Teil des Duisburger Waldes bald nicht mehr existiert. So wollen es zumindest die Duisburger Stadtplaner und die Politik, die ihren Vorschlägen in der Ratssitzung am 21. September gefolgt sind. Allen Warnungen der Naturschützer und auch des Bürgerforums zum Trotz soll der Bereich zwischen Carl-Benz-Straße und der Autobahn A 3 als neue Wirtschaftsfläche entwickelt werden.

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GRÜNE fragen erneut nach FOC

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr stellen die GRÜNEN erneut eine Anfrage zum geplanten Factory Outlet Center in Hamborn.

Sie verweisen dabei auf die Beschlussvorlage, mit der der Rat am 29.09.2014 das Rücktrittsrecht vom Grundstückkaufvertrag mit der Douvil GmbH um weitere zwei Jahre verlängert hat. Mit der Verlängerung war als Bedingung die Abarbeitung von so genannten Meilensteinen verbunden und ein möglicher Fristenplan.

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