Hartz IV

SPD Kritik völlig haltlos

Duisburg, 09.11.2006 –Für die grüne Bürgermeisterin Doris Janicki ist die Kritik der SPD über den neu eingerichten Fonds für Hartz IV-Empfänger völlig unreflektiert und haltlos:   „Die Argumentationslinie der SPD lässt sich für mich in keinster Weise nachvollziehen. Auch hier merkt man mal wieder, dass die SPD in ihrer Oppositionsrolle völlig überfordert ist. Es ist…

Bildung

Jetzt hilft nur Klagen!

Duisburg, 23.06.2006 – Gestern ist das umstrittene Schulrechtsänderungsgesetz im nordrhein-westfälischen Landtag mit den Stimmen von CDU und FDP verabschiedet worden. Darin wird laut § 96 auch die Lernmittelfreiheit geregelt, d.h. festgelegt, welche Eltern kein Geld für die Beschaffung von Schulbüchern und sonstigen Lernmitteln bezahlen müssen. Bisher war der Personenkreis von der Zahlungsverpflichtung eines Eigenanteils ausgenommen,…

Frauen

Land schwächt Hilfsangebote für Frauen vor Ort

Duisburg, 02.02.2006 – Die grüne Bürgermeisterin Doris Janicki fordert die Landesregierung dringend auf, die Kürzung der Ausgaben im Bereich der Sozialpolitik nicht umzusetzen. Sie kritisiert insbesondere die Kürzungsvorschläge bei der Frauen- und Mädchenförderung: „Diese Vorgehensweise der schwarz-gelben Koalition lassen sich keineswegs mit den Vorstellungen der Familienzentren verbinden.   Natürlich begrüßt Doris Janicki die Planungen der…