Claudia Leiße

Grob fahrlässig überstürzt und fadenscheinig!

Die GRÜNEN Duisburg kritisieren die selbstherrliche und überstürzte Ausstiegserklärung von OB Link aus der VIA (gemeinsame Dienstleistungsgesellschaft der Verkehrsbetriebe aus Essen, Mülheim und Duisburg):

Erst aus einer Pressemitteilung der Stadt Essen und dann aus den Duisburger Medien erfährt die Politik in Duisburg davon, dass OB Link für sich entschieden hat, dass die Stadtwerke Duisburg aus dem Zusammenschluss mit den Essener und Mülheimer Verkehrsbetrieben aussteigen werden.

Sait Keleş

Rede zur Debatte des Haushaltsplans 2016 von Sait Keleş, Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Duisburg,
manchmal vergeht die Zeit schneller, als man es wahrhaben möchte. Letztes Jahr erst haben wir kommunale Steuern erhöht, um dadurch eine gewisse Freiheit zu erlangen, die wir zu Strukturverbesserungen im Stadtkonzern nutzen wollten. Zur Verschlankung der Verwaltung und zu Optimierungen auf der Ausgabenseite.
Zumindest war das so von uns angedacht.
Aber nicht nur von uns, sondern auch von den anderen Fraktionen, die diese Steuererhöhung damals mit erdacht haben.
Doch kaum war der Haushalt verabschiedet, verabschiedete sich auch die SPD-Fraktion samt Oberbürgermeister und Gefolgschaft von ihren Versprechungen.

Brautmodenmeile

Abendspaziergang durch Marxloh endet in absolutem “Unchaos” und exzessivem Austausch von Freundlichkeiten

Während des Spaziergangs wurden auf der sog. “Brautmodenmeile” auf der Weseler Straße einige Geschäftsleute aufgesucht und vereinzelte Gespräche geführt. “Unser Problem sind u.a. die nicht vorhandenen Parkmöglichkeiten, um die zum Teil aus dem umliegenden Ausland anfahrenden Gäste zu empfangen, wir haben kein Imageproblem”, so der Inhaber eines libanesisch-marokkanischen Geschenkartikelladens. “Während sogar im fernen China von…

Gesundheitskarte

Menschenwürde ist unteilbar!

Gesundheit für alle: Die Gesundheitskarte kann in Duisburg eingeführt werden! Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen. Die…

Sait Keleş

Zeltstadt 2.0 – Ohne uns!

Circa ein Jahr nach seiner ersten Fehlplanung und einer sinnlosen Zeltauf- und abbauaktion, will der Oberbürgermeister erneut die Duisburgerinnen und Duisburger mit einer Zeltstadt blamieren und verursacht Kopfschütteln bei den Grünen. Als der Oberbürgermeister vor einem Jahr aus heiterem Himmel eine Zeltstadt in Duisburg-Walsum errichten ließ, haben sich alle gesellschaftlich relevanten Gruppen, außer der SPD,…