Problembär Schrottimmobilien

Grüne fordern transparente und sozial verträgliche Leitlinien für Arbeit der Task Force Problemimmobilien

Die Räumung sogenannter Problemimmobilien sorgt in Duisburg regelmäßig für Furore. Der Ablauf ist dabei ähnlich wie zuletzt am 3. März in der Gravelottestraße: Die städtische Task Force rückt an, stellt erhebliche Baumängel fest und Mieter*innen stehen plötzlich auf der Straße.
Die Grüne Fraktion fordert, die Arbeit und Lösungswege der Task Force transparenter zu machen, einen Schwerpunkt auf Präventionsarbeit zu legen und die soziale Verträglichkeit der Maßnahmen für die Mieter*innen stärker in den Fokus zu nehmen. Dazu beantragen die GRÜNEN zur Ratssitzung am Donnerstag unter anderem die Einrichtung eines Runden Tisches.

Felix Lütke, Fraktionssprecher der Duisburger GRÜNEN, sagt dazu: „Eine transparente und klar kommunizierte Arbeit der Task Force ist ein Gewinn für die betroffenen Menschen, eine nachhaltige Verbesserung des jeweiligen Wohnumfeldes und bringt eine verbindliche Handlungslinie für die Behörden. Klar: Bei Gefahr in Verzug muss schnell gehandelt werden. Das passiert bisher zu einhundert Prozent auf dem Rücken der betroffenen Menschen. Es gibt noch keine öffentlich einsehbare Mängelliste mit objektiven Kriterien, nach denen die Mietfläche bewertet wird. Die Menschen können überhaupt nicht nachvollziehen, ob ihnen als Mieter*innen Gefahr durch eine Räumung droht. Die säumigen Vermieter*innen kommen ohne Konsequenzen davon: Bisher ist kein einziger Fall vor Gericht gelandet.”

Stella Rauscher, grüne Bezirksvertreterin für Duisburg-Mitte, hat einige Häuserräumungen begleitet und erklärt: „Für die Bewohner*innen und insbesondere für die Kinder sind die unangekündigte Begehung und Räumung ihres Heimes enorm verstörend. Die Ersatzunterkünfte, die die Stadt bei drohender Obdachlosigkeit anbietet, sind meist so weit entfernt, dass der Kita- oder Schulbesuch nicht mehr möglich ist. Damit verlieren junge Menschen nicht nur ihr Zuhause, sondern auch ihren Freundeskreis und den Zugang zu Bildung. Eine Anschlussberatung und Unterstützung bei Ummeldung, Jobcenter oder Familienkasse durch Sozialarbeiter*innen oder Wohlfahrtsverbände fehlt.”