Tag der Menschenrechte

„Menschenwürde, Freiheit und Gerechtigkeit für alle“ – das ist das Motto des diesjährigen Tages der Menschenrechte der United Nations (UN). Menschenrechte sich universell und unteilbar. Sie sind die Basis der Demokratie und die Leitprinzipien unserer Politik, sowohl national als auch international.

Menschenrechte sind auch Frauenrechte. Die mutigen Frauen im Iran zeigen das eindringlich. Sie setzen sich für ein Leben in Sicherheit, Freiheit, Frieden und Gleichberechtigung ein und sind bereit, dafür ins Gefängnis zu gehen, oder schlimmeres.

Die Menschenrechte werden auch mit den Angriffen der Türkei auf die Kurd*innen im Norden von Syrien verletzt. Als Vorwand beschuldigt Ankara die PKK, für den Anschlag am 13. November in Istanbul verantwortlich zu sein. Die Autonomie der Kurd*innen im Nachbarland wird durch Ankara als Bedrohung empfunden, da diese den Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurd*innen in der Türkei Auftrieb geben könnte.

Diese und weitere Menschenrechtsverstöße müssen benannt und die Verstöße aufgezeigt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Aktivst*innen im Ausland geschützt und die Aufnahme von akut bedrohten Aktivist*innen vereinfacht wird.