Kinderschuhe statt Sieben-Meilen-Stiefel

Die grüne Ratsfraktion hat sich intensiv mit dem kommenden Haushalt der Stadt Duisburg beschäftigt. Zu Umwelt, Klima und Naturschutz wurden starke Anträge entwickelt, die der Entwicklung des Klimas und dessen Auswirkung auf die Menschen Rechnung tragen.

In Sachen Umweltschutz und Klimaanpassung steckt die Stadt Duisburg immer noch in den Kinderschuhen. Anstatt den Sanierungsstau der Sparjahre mit neuesten klimafreundlichen Technologien aufzulösen, entscheidet man sich häufig für die kleinste und billigste Variante. Die Verwaltung handelt damit kurzsichtig, denn Duisburg wird in den nächsten Jahren wieder zahlreiche rote Laternen in Sachen Klimawandel einheimsen. Damit erhöhen sich die zukünftigen Kosten der Stadt und der Einwohner*innen in Sachen Gesundheit oder Extremwetterereignissen exorbitant.

Die GRÜNEN im Rat wollen Duisburg als grüne Industriestadt weiterentwickeln. Dazu gehört auch, die Fürsorgepflicht für die Bevölkerung wahrzunehmen, ein gesundes, klimafreundliches und attraktives Wohnumfeld zu schaffen. Dazu braucht die Verwaltung dringend mehr Personal in der Stabsstelle Klimaschutz sowie einen auskömmlichen Fördertopf, um die Bürger*innen bei Maßnahmen für Umweltschutz und gegen den Klimawandel zu unterstützen: Acht Vollzeitstellen für Klimaschutz und eine Million Euro Fördergelder sind für eine Großstadt wie Duisburg angemessen (Antrag 23-1232).

Die Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, Anna von Spiczak, fordert zudem, dass die Verwaltung den Worten Taten folgen lässt: „Das Klimafolgenanpassungskonzept wurde vom Rat als Handlungsempfehlung beschlossen. Davon merkt man nichts, wenn man sich den Haushaltsentwurf der Stadt anschaut. Eine nachhaltige Stadtentwicklung sieht anders aus. Die Bebauungspläne zum Beispiel für das Rahmerbuschfeld würden schnell ad acta gelegt, wenn die Verwaltung es mit Umwelt- und Klimaschutz ernst meinen würde. Aber das Duisburger Motto ist ja: Erstmal bauen und sich hinterher darüber wundern, dass man eine der heißesten Städte Deutschlands ist.“

Finanziert werden soll laut den GRÜNEN ein Großteil der Kosten ihrer Anträge aus dem Erlös des Steag-Verkaufs, quasi als Ausgleich für die Umweltbelastung, die die Kraftwerke jahrelang verursacht haben (Antrag 23-1233). Weitere grüne Anträge sind „Klimaschutzmaßnahmen im Haushalt transparent auflisten“ (Antrag 23-1234), „Umsetzung des Klimafolgenanpassungskonzeptes“ (Antrag 23-1235), „Konzept zur Stadttaubenpopulation“ (Antrag 23-1236).

Im Video erläutert Anna die grünen Haushaltsanträge: