Duisburg braucht KiTa-Plätze: Wer soll’s bezahlen?

Die Gründung eines Sondervermögens für Kindertageseinrichtungen macht die Übertragung vom IMD an die GEBAG möglich. Sie wird mit der technischen und kaufmännischen Geschäfts- und Betriebsführung beauftragt. Höhere Kosten würden KiTa-Träger abschrecken, daher forderten DIE GRÜNEN, dass die Mieten den KiBiz-Satz nicht übersteigen dürfen. Der Antrag fand im Stadtrat keine Mehrheit.

Unpassend zum Weltkindertag kommt ein fatales Zeichen aus dem Rat der Stadt für alle Familien: Sondervermögen ja, Zusage der Kostenbeständigkeit für Träger nein. Das wird dem dringend benötigten Ausbau der Betreuungsplätze auf die Füße fallen. Wer in den letzten Jahren in Duisburg einen passenden KiTa-Platz für den Nachwuchs ergattern konnte, hatte Glück: Wohnortnähe, altersentsprechendes Betreuungsangebot, pädagogisches Konzept, Stundenanzahl und gleiche Einrichtung wie Geschwisterkinder sind Grundvoraussetzungen für viele Familien. Leider fehlen in Duisburg rund 1500 KiTa-Plätze, sodass man selten den Wunschplatz bekommt, teils sogar keinen. Deshalb ist der Ausbau der Betreuungsplätze dringend nötig, was mit dem Sondervermögen und der Übertragung der Verantwortung an die handlungsfähigere GEBAG möglich würde. Da Bau- und Unterhaltskosten maßgeblich gestiegen sind, dürfen die Mehrkosten aber nicht auf die KiTa-Träger umgelegt und diese so abgeschreckt werden, befinden DIE GRÜNEN.

Auf konstruktive Nachfrage der GRÜNEN bei der Stadtverwaltung gab es im Vorfeld unpräzise Antworten, wer die Mehrkosten jenseits des KiBiz-Pauschalsatzes übernehmen soll. Man hofft aufs Land NRW, hat aber keine verbindliche Zusage. Der jugendpolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion, Dr. Sebastian Ritter, fordert Klarheit: „Das Sondervermögen ist prinzipiell sinnvoll. Nur muss das Sondervermögen dann auskömmliche Mieten anbieten, damit KiTa-Betreiber auch Nutzungsverträge unterschreiben können. Ohne diesen Hebel wird es keine neuen, dringend benötigten KiTa-Plätze geben. Nur auf die Landesebene zu schauen, schafft nicht einen neuen Platz. Die Stadt ist verantwortlich, genug Betreuungs- und Bildungsplätze für Kinder im Vorschulalter zur Verfügung zu stellen. Der Stress, den viele Duisburger Familien erleiden müssen, um einen KiTa-Platz zu finden, ist untragbar.“

Die Ablehnung des grünen Antrages durch SPD, CDU und weitere Parteien verlief nach reger Diskussion.