Unsere Highlights aus der Ratssitzung am 27.11.2023


In der Ratssitzung am 27. November 2023 ging es zum größten Teil um die Haushaltsanträge für Duisburg. Alle Parteien, so auch wir GRÜNEN, haben ihre Vorstellungen eingebracht, in welche Bereiche die Stadt ihre Gelder einbringen soll.

Die Ratssitzung wurde im Livestream angeboten. Leider gab es in den ersten 20 Minuten Tonprobleme, sodass auch in der Aufzeichnung nichts zu hören ist. Danach begannen die Haushaltsreden. Unser grüner Fraktionsvorsitzender Felix Lütke spricht ab Minute 59:50.

Hier geht es zur Aufzeichnung der Ratssitzung! (Sie ist nur abrufbar, bis die Niederschrift der Ratssitzung vorliegt.)

Einige grüne Anträge wurden auch in der Ratssitzung diskutiert. Schaut Euch im Video an, wie wir argumentiert haben und mit welchen Aussagen unsere Anträge von der Mehrheit abgelehnt wurden:

TOP 4.35 ab Zeit 3:06:08 Freibad für den Duisburger Norden
TOP 4.38 ab Zeit 3:20:20 Queeres Zentrum
TOP 4.41 ab Zeit 3:25:50 Digitale Bürger*innenbeteiligung
TOP 4.44 ab Zeit 3:32:23 Übernahme des Eigenanteils für KiTa-Betreiber
TOP 4.45 ab Zeit 3:42:36 Stellen für Koordination integrierte Jugendhilfe- und Bildungsplanung
TOP 4.46 ab Zeit 3:47:42 Stadt als attraktiver Arbeitbegerin: Vereinbarkeit für Familie und Beruf verbessern
TOP 4.49 ab Zeit 3:56:10 Begutachtung und Sanierung von städtischen Gebäuden
TOP 4.50 ab Zeit 4:03:44 Ladesäulen
TOP 4.51 ab Zeit 4:09:25 Sanierung und Ausbau des Radwegenetzes
TOP 4.53 ab Zeit 4:14:50 Steag-Erlöse für Klimaschutz einsetzen
TOP 4.55 ab Zeit 4:20:10 Umsetzung Klimawandelanpassungskonzept
TOP 4.56 ab Zeit 4:22:08 Tierschutzgerechtes Konzept für Stadttaubenpopulation
TOP 4.58 ab Zeit 4:31:36 Kulturelle Teilhabe durch soziokulturelle Angebote stärken, Stapeltor
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurde auch grundsätzlich und hitzig darüber diskutiert, warum in den Fachausschüssen zuvor nicht  beraten wurde.
TOP 4.59 ab Zeit 4:49:22 Kommunaler Eigenanteil zur Beantragung von Landes-/Bundesmitteln
TOP 4.63 ab Zeit 4:51:10 Frauenberatung und Frauenhäuser

 

 

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