Schulsanierung

„Gute Schule 2020“: 86 Millionen Euro für Investitionen in Schulen in Duisburg

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat die finanzielle Situation der Kommunen seit der Regierungsübernahme deutlich verbessert. Jetzt steht fest, wie viel Geld Duisburg aus dem von den Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN initiierten kommunalen Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ erhält.

Claudia Leiße

Duisburg bemängelt fehlende Risikoabschätzung und mangelnde Aussagen zur Lärmbelastung!

Die Stadt Duisburg legt die Stellungnahme zum Antrag des Flughafens Düsseldorf auf Erweiterung der Kapazität vor. (Mitteilungsvorlage für die Bezirksvertretungen Süd, Mitte und Rheinhausen, sowie für den Umweltausschuss, den Planungsausschuss und den Rat der Stadt) Sie fällt dieses Mal deutlich kritischer aus als in den Vorjahren. Sie kommt zu dem Schluss, dass der Antrag schon allein wegen gutachterlicher Mängel abgelehnt werden müsse.

Claudia Leiße

Land legt Förderprogramm für ein Kommunales Mobilitätsmanagement auf

Das Zukunftsnetz Mobilität NRW unterstützt Kommunen bei der Herausforderung, nachhaltige Mobilitätsangebote zu entwickeln, zu vernetzen und zu bewerben. Diese Herausforderung trifft nicht nur immer wieder auf finanzielle und personalbedingte Engpässe, sondern auch auf die Notwendigkeit, dass Akteure unterschiedlicher Fachrichtungen kooperieren müssen.

Völkermord

Resolutionsdesaster des Duisburger Integrationsrates: GRÜNE fordern Rücknahme des Beschlusses und Konsequenzen!

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg distanzieren sich in aller Form und Deutlichkeit von diesem Beschluss des Integrationsrates, nicht nur weil dieser rechtswidrig und unzulässig ist.
Vielmehr verurteilen wir auch den Inhalt und die Ausrichtung dieses Pamphlets. In äußerst aggressivem Wortlaut, verbunden mit Lügen und Drohungen wird eine Entscheidung des Deutschen Bundestages verurteilt und unkritisch die Position der türkischen Regierung zur Frage des Völkermords an den Armeniern vor 100 Jahren übernommen.