Duisburg, 14.12.2006 –Mit der am Montag im Rat beschlossenen Umwandlung der Wirtschaftsbetriebe in eine Anstalt öffentlichen Rechts wurden auch neue Gebühren-Ordnungen beschlossen. Jetzt, so die Grünen, „können die Duisburgerinnen und Duisburger erhebliche Gebühren einsparen, wenn beispielsweise kompostiert wird“, erläuterte der grüne Fraktionssprecher Prof. Dr. Dieter Kantel.
Bisher war der finanzielle Anreiz zur Müllvermeidung durch Kompostierung sehr unterschiedlich zwischen den verschiedenen Haushaltsgrößen verteilt gewesen: Während ein Ein-Personen-Haushalt ungefähr ein Drittel seiner Gebühren sparen kann, waren es bei einem Zwei-Personen-Haushalt lediglich um die 10 Prozent. Dass dieser Betrag sich auf nunmehr fast 20 Prozent verdoppelt, findet die volle Zustimmung der Grünen. „Wir hoffen, dass so in Duisburg insgesamt weniger Abfall entsteht und sich die Umweltbilanz Duisburgs verbessert”, wünscht sich der grüne Fraktionssprecher.
Dass es für die anderen GebührenzahlerInnen zu einer Mehrbelastung kommt, ist für die Grünen “unerfreulich, aber wirtschaftlich notwendig.“ Die Gebühren-Senkungen der beiden letzten Jahre, so die Grünen, waren von Anfang an wirtschaftlich nicht gerechtfertigt. „Das waren Wahlgeschenke des letzten SPD-Dezernenten. Nun müssen wir in den sauren Apfel beißen“, rechtfertigt Kantel das vorgehen der Mehrheit des Duisburger Rates. Heute seien die Gebühren insgesamt auf fast genau dem selben Niveau wie vor zwei Jahren.
Dass unter anderen die SPD dagegen gestimmt hat, ist für die Grünen nicht nachvollziehbar: „Mit dieser auf Müllvermeidung ausgerichteten Gebühren-Ordnung kann Duisburg vielleicht die ‚rote Laterne‘ derjenigen abgeben, die am meisten Müll verursachen“, so Prof. Kantel. Auch bei der Neubewertung des Kanalnetzes sehen die Grünen nur Vorteile: „Jetzt kann endlich in das marode Duisburger Kanalnetz investiert werden.“
Wer im Zusammenhang mit der Vermögensneubewertung von Abzocke spreche, müsse sich fragen lassen, ob er noch die Grundrechenarten beherrsche. „Die Neukalkulation belaste einen 4-Personen-Haushalt mit ca. 95 Cent im Monat“. so der grüne Fraktionssprecher. Im Übrigen verweist Kantel darauf, dass die Duisburger Gebühren im Vergleich mit Städten ähnlicher Größenordnung immer noch im unteren Bereich zu finden sind. Ziel der Grünen sei es, die Anreize zur Müllvermeidung weiter zu stärken, denn so ließen sich sinnvoll Gebühren einsparen.
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