Grüne: SPD stolpert über eigenen Antrag

Duisburg, 18.11.2008 – Nach Ansicht der Duisburger Grünen-Fraktion hat sich die SPD-Fraktion am Montag im Umweltausschuss mit dem Antrag, die Sitzung auf drei Stunden zu beschränken, selbst ein Bein gestellt. Als nämlich der grüne Ausschuss-Vorsitzende Prof. Dr. Dieter Kantel nach nochmaliger Aufforderung durch die SPD-Fraktion die Sitzung nach drei Stunden beendete, waren lediglich noch fünf Punkte zu behandeln – drei davon waren Anfragen der SPD-Fraktion.

Bereits zu Beginn der Umweltausschuss-Sitzung stellte die SPD den Antrag, die Dauer der Sitzung auf drei Stunden zu beschränken. Trotz der Mahnungen, zunächst einmal abzuwarten und konzentriert die anstehenden Themen abzuarbeiten, konnte die SPD mit Unterstützung der kleineren Gruppierungen im Ausschuss für ihren Vorstoß eine Mehrheit finden.

Nach drei Stunden intensiver Debatte mahnte die SPD dann den Vorsitzenden, den gefassten Beschluss auch umzusetzen. Als der Vorsitzende daraufhin die Sitzung beendete, waren von den insgesamt 78 Punkten lediglich noch fünf Themen nicht abgearbeitet. Dummerweise waren darunter drei von SPD-Fraktion eingebrachte Anfragen, die nicht mehr behandelt werden konnten.

Dass diese Themen nicht mehr behandelt werden konnten, bedauerte der Vorsitzende ausdrücklich. „Es wäre doch jedem zumutbar gewesen, diese wenigen Themen auch noch zu behandeln“, sagte Prof. Kantel. Und wäre nicht zweimal die leidige formale Diskussion aufgekommen, ob die Sitzung zeitlich begrenzt werden solle, wäre man noch schneller fertig gewesen. „Zumindest den umweltpolitischen Anliegen und deren Behandlung im Umweltausschuss hat der Antrag der SPD-Fraktion einen Bärendienst erwiesen“, kommentierte Prof. Kantel das unglückliche Vorgehen der SPD-Fraktion.