Duisburg, 15.09.09 – Der WAZ vom Wochenende war zu entnehmen, dass der ursprünglich für den 17. September geplante Termin für die Sondersitzung zum Berufskolleg Mitte kurzfristig verschoben wird, unter anderem weil der Einladungstext zur Sitzung nicht mit den Vorsitzenden der beteiligten Ausschüsse abgestimmt worden sei
Dazu Ingrid Fitzek, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Zu Recht erwarten die Ausschussvorsitzenden eine angemessene Information seitens der Verwaltung. Frau Pohle hält es als Vorsitzende des Schulausschusses selbst aber nicht für notwendig, die anderen Fraktionen einzubeziehen. Zum wiederholten Male werden Sitzungen verschoben, ohne dass die anderen Fraktionen an der Terminfindung beteiligt sind. Auch als stellvertretende Ausschussvorsitzende habe ich den neuen Termin aus der Zeitung erfahren.“
Gerade für die kleinen Fraktionen ist eine gewisse Planungssicherheit, was die Termine anbelangt, von Bedeutung, da sie aufgrund ihrer personellen Größe mehr Schwierigkeiten haben, die beruflichen Anforderungen ihrer Ausschussmitglieder mit der Terminsetzung des jeweiligen Ratsgremiums abzustimmen.
„Bereits am Freitag nach dem ersten WAZ-Artikel habe ich Frau Pohle auf das Problem aufmerksam gemacht und um eine Terminabstimmung mit den anderen Fraktionen gebeten. Ich finde es sehr ärgerlich, dass trotzdem der neue Termin einfach diktiert wird. So wird die Arbeit der kleinen Fraktionen erschwert, da sie wegen kurzfristiger Terminänderungen nicht mehr gewährleisten können, ihre Fachleute ins Gremium zu schicken. Ich kann mit Blick auf die kommende Ratsperiode nur hoffen, dass dieses ignorante Verhalten gegenüber den kleinen Fraktionen nicht weiter Schule macht.“ so Fitzek weiter.
Neuste Artikel
Duisburg muss zum Sicheren Hafen werden!
Die Fraktionen Die GRÜNEN und Die LINKE im Rat der Stadt Duisburg werden in der kommenden Ratssitzung am 15. September einen entsprechenden Antrag stellen. Die aktuelle Situation auf Moria fordert ein schnelles Handeln der Stadt. Duisburg, den 11. September 2020. Die Bilder gingen in den letzten Tagen um die Welt. Brennende Zelte, fliehende Menschen, obdachlose…
Bibliotheksstandorte dauerhaft absichern und öffnen!
Die Duisburger Grünen kritisieren die teilweise Schließung von Bibliotheken. Sie betonen die Bedeutung der Stadtbibliotheken und weisen darauf hin, dass diese sehr wichtige Orte für Wissen, Unterhaltung und Freizeitgestaltung für Jung und Alt sind. „Wir Grünen wollen, dass die Öffnungszeiten ausgeweitet werden und nicht reduziert. Wir setzen uns dafür ein, dass es keine Ausfallzeiten mehr…
Abpumpaktion am Wambachsee: Grüne Beschwerde gegen Stadt Duisburg
Am vergangenen Montag wurde bekannt, dass im Auftrag der Stadt 70.000 m3 Wasser aus dem Wambachsee abgepumpt worden sind, um den Wasserstand der Regattabahn für die U23-Europameisterschaft der Ruderer um 7cm zu heben. Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg haben nun eine Fachaufsichtsbeschwerde bei der Präsidentin der Bezirksregierung in Düsseldorf eingelegt. Begründet wird die…
Ähnliche Artikel
Anna von Spiczak
Große Koalition sägt Baumschutzsatzung ab
In der Ratssitzung am 24.11., wurde auf Antrag der SPD- und CDU-Fraktion die Baumschutzsatzung in Duisburg abgeschafft. Dazu erklärt Anna von Spiczak-Brzezinski, umweltpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion: “Dies ist ein schwarzes Jahr für den Baumschutz in Duisburg. Nicht nur durch den unsinnigen Kahlschlag an der Mercatorstraße, sondern auch durch die Abschaffung der Baumschutzsatzung beweist die große…
Gerhard Schwemm
Die GRÜNEN Duisburg fordern kürzere Pausen zwischen den Ratssitzungen, aktuellere und ausführlichere Diskussionen über notwendige Entscheidungen
In einem Antrag an den Rat der Stadt Duisburg fordert die GRÜNE Fraktion eine Änderung des Sitzungsrhythmus des Stadtrats. Statt wie bisher 4-5 mal pro Jahr soll der Rat monatlich tagen. Spätestens seit der Kommunalwahl 2014 verstärke sich die Tendenz, dass notwendige inhaltliche Debatten über wichtige kommunalpolitische Entscheidungen von den Fachausschüssen in den Rat geschoben…
Anna von Spiczak
Die neue GRÜNE Ratsfraktion hat sich konstituiert
Am 25. Mai wurden von den Duisburger*innen sechs Grüne in den Rat der Stadt gewählt: Claudia Leiße, Sait Keleş, Nazan Şirin, Gerhard Schwemm, Anna von Spiczak und Veli Aydin. Gestern traten alle erstmals zur konstituierenden Fraktionssitzung zusammen. Zur Wahl der Fraktionssprecher*innen stellten sich die Grünen Spitzenkandidat*innen Claudia Leiße und Sait Keles. Beide wurden einstimmig gewählt….