Claudia Leiße

Grüne wollen Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien bei öffentlicher Vergabe

Duisburg, 10.05.2010 – Zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Einkauf und Service Duisburg (ESD) am 18.05.2010 bringt die grüne Ratsfraktion einen Antrag ein, der die Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien bei der öffentlichen Auftragsvergabe und -ausführung fordert. Mit § 97 Abs. 4 des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts vom 20.04.2009 wurde öffentlichen Auftraggebern explizit die Möglichkeit…

Gewerbesteuer

Grüne tragen Gewerbesteuererhöhung mit – Kommunale Bildung, Soziales, Sport und Kultur nicht finanzierbar ohne Erhöhung

Duisburg, 04.05.2010 – Die Grünen werden die Erhöhung der Gewerbesteuer selbstverständlich weiterhin mittragen, die sie gemeinsam mit der SPD und der Linkspartei im Rat als Bestandteil des alternativen Haushaltssicherungskonzeptes eingebracht hatten. „Die Erhöhung dieser kommunalen Steuer ist ein notwendiger Bestandteil des Gesamtkonzeptes und mit diesem Konzept werden massive Kürzungen in den Bereichen Bildung, Soziales, Sport…

Claudia Leiße

Grüne: Methangaskraftwerk nicht ins Wohngebiet

Duisburg, 30.04.2010 – Parteivorstand und Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen halten die Planung einer Tiefbohrung mitten im Baerler Wohngebiet und eines dazugehörigen Kraftwerks in unmittelbarer Nähe für fatal. „Wer so agiert, spielt mit der dringend nötigen Akzeptanz für diese prinzipiell sehr sinnvolle Form der Energiegewinnung“, so Claudia Leiße von der Ratsfaktion der Duisburger Grünen. Eine…

Bruno Sagurna

Janicki: „Sagurna sollte zurücktreten“

Duisburg, 30.04.2010 – Die Sprecherin der grünen Ratsfraktion in Duisburg Doris Janicki legt ihrem Ratskollegen von der SPD Bruno Sagurna gegebenenfalls einen Rücktritt von seinen politischen Ämtern nahe. Wie berichtet ermittelt derzeit die Staatsanwaltschaft gegen den SPD-Ratsherrn wegen Verleumdung, übler Nachrede und falscher Verdächtigung in einem Internetforum. „Sollte Herr Sagurna der Urheber der unter den…

Bildung

Keine Schulstandortschließungen ohne Einbeziehung der Bezirksvertretungen

Duisburg, 30.04.2010 – Die Anmeldezahlen für fast alle Schulformen in Duisburg haben sich durch die demographische Entwicklung stark verringert. Insbesondere ist dies im Vergleich der Anmeldezahlen an den Grundschulen zwischen dem Schuljahr 2000/2001 und 2009/2011 festzustellen. Hier ist ein Rückgang von 21,5 % bei der Zahl der Einschulung der Schülerinnen und Schüler festzustellen. Nach den…