Haushalt

SPD braucht Nachhilfe im Rechnen

Duisburg, 17.01.2007 – Die Kritik der SPD-Fraktion an den Haushaltsberatungen zeigt für die grüne Bürgermeisterin Doris Janicki nur eines: anscheinend habe sich die gesamte Fraktion bei der letzten Ratssitzung im kollektiven Tiefschlaf befunden, als die Ideenliste mit den Konsolidierungsvorschlägen beraten wurde. „Dabei gibt es in Duisburg noch drei SPD-Dezernenten, einer davon ist sogar der Stadtkämmerer,…

Haushalt

Grüne zu den Gebührenerhöhungen bei den WBD

Jetzt müssen die SPD-Wahlgeschenke bezahlt werden   Duisburg, 16.11.2006 – Die Gebührenerhöhungen bei den Wirtschaftsbetrieben nennen die Duisburger Grünen „unerfreulich, aber wirtschaftlich notwendig“ und erinnern an die Gebühren-Nachlässe der beiden letzten Jahre. Diese seien wirtschaftlich nicht gerechtfertigt gewesen und „eher als Wahlgeschenke des letzten SPD-Dezernenten zu betrachten, die nun bezahlt werden müssen“, sagte der Fraktionssprecher…

Hartz IV

SPD Kritik völlig haltlos

Duisburg, 09.11.2006 –Für die grüne Bürgermeisterin Doris Janicki ist die Kritik der SPD über den neu eingerichten Fonds für Hartz IV-Empfänger völlig unreflektiert und haltlos:   „Die Argumentationslinie der SPD lässt sich für mich in keinster Weise nachvollziehen. Auch hier merkt man mal wieder, dass die SPD in ihrer Oppositionsrolle völlig überfordert ist. Es ist…

Claudia Leiße

Grüne für Tempoüberwachung durch die Stadt

Bürger fordern Maßnahmen gegen zu hohe Geschwindigkeit   Duisburg, 07.09.2006 – Das Thema ist nicht neu und kommt immer wieder auf die Tagesordnung: die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung. Zuletzt hatte die Fraktion der PDS-OL im Duisburger Stadtrat im vergangenen Jahr den Antrag gestellt, diesen jedoch dann zurückgezogen, denn der Rechtsdezernent Jürgen Brandt war erklärter Gegner der Tempoüberwachung…

CityPalais

„Genug des Eigenlobs!“

Der Grüne Frank-Michael Rich erinnert an die Fakten beim CityPalais   Duisburg, 23.08.2006 – „Eigentlich hält man sich mit Kritik an scheidenden Mitarbeitern höflich zurück,“ kommentierte Frank-Michael Rich, Sprecher der Grünen Ratsfraktion im Baubegleitenden Ausschuss CityPalais, den abschließenden Bericht des Rechtsdezernenten Jürgen C Brandt zu dessen Tätigkeit bei diesem Großprojekt. In seiner ihm eigenen Art…